Die Clearingstelle EEG|KWKG ist eine neutrale Einrichtung zur Klärung von Anwendungsfragen und Konflikten im Bereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Als vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beauftragte Institution bietet sie spezialisierte juristische Dienstleistungen für die Energiewirtschaft und zeichnet sich durch ihre unabhängige, fachlich fundierte Konfliktlösung aus.
Die Clearingstelle operiert als nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW GmbH und wendet verschiedene formelle Verfahren zur Streitbeilegung an. Ihr Angebot richtet sich an alle Beteiligten des EEG- und KWKG-Rechtsrahmens, einschließlich Anlagenbetreiber, Netzbetreiber, Behörden und Verbände. Durch umfangreiche Informationsangebote und eine praxisorientierte Herangehensweise schafft sie Rechtssicherheit in komplexen energierechtlichen Fragestellungen.
Angebotene Dienstleistungen
- Klärung von Einzelfällen
- Einigungsverfahren
- Schiedsrichterliches Verfahren
- Votumsverfahren
- Stellungnahmeverfahren
- Grundsätzliche Klärung von Rechtsfragen
- Hinweisverfahren
- Empfehlungsverfahren
- Rechtliche Fachinformationen und Datenbankrecherche
- Durchführung von Fachgesprächen und Dialogveranstaltungen
- Herausgabe von Rundbriefen zu aktuellen Rechtsentwicklungen
- Bereitstellung von Arbeitsausgaben zu Gesetzestexten
- Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen und Entscheidungen
- Beantwortung häufiger Rechtsfragen im EEG- und KWKG-Bereich
Die Clearingstelle bietet ihre Dienstleistungen in mehreren Sprachen an, darunter Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch und Italienisch, und bedient bundesweit alle Akteure im Bereich der erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung.
